News

Von 16. bis 18. Mai 2017 finden bundesweit die Wahlen der Österreichischen Hochschüler_innenschaft statt. Aktuelle Informationen der GRAS zur Wahl gibt es hier und das bundesweite Wahlprogramm findest du hier.

In den nächsten Wochen werden wir unsere Salzburger Aktivist_innen auf unserer Facebook Seite vorstellen und hier auf der Homepage verlinken. #staytuned

 


13.01.2017:
GRAS erneut in den Vorsitz der ÖH Salzburg gewählt

Wiebke Fischbach und Felix Klein für linke und emanzipatorische ÖH Salzburg

Mit der neuen Vorsitzenden Wiebke Fischbach und ihrem Stellvertreter Felix Klein stellen die Grünen & Alternativen Student_innen ab heute zwei Personen im Vorsitzteam der ÖH Salzburg. „Nachdem die Koalition zwischen der rechtskonservativen Aktionsgemeinschaft und dem VSStÖ nach nur einem knappen Jahr scheiterte, wollen wir sicherstellen, dass die ÖH aus ihrem Stillstand herauskommt und bis zur nächsten Wahl im Mai ordentlich funktioniert“, betont Fischbach. Die GRAS ist die stärkste Kraft in der ÖH Salzburg und wird ihre jahrelange Exekutiv-Erfahrung in der Universität Salzburg wieder einsetzen.

Fischbach dazu: „Wir stehen als GRAS in der ÖH Salzburg für soziale, linke und emanzipatorische Politik. Wir werden uns für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel und die Verbesserung der Lehre an der Universität stark machen.“ Daher stoßen die von Kanzler Kern am Mittwoch vorgestellten Vorschläge zur Uni-Politik bei der GRAS auf Kritik: “Das Problem sind nicht zu viele Student_innen, sondern das finanzielle Aushungern der Universitäten. Gerade für kleine Hochschulen wie die Uni Salzburg sind die drohenden Zugangsbeschränkungen eine existenzielle Gefahr. Als ÖH Salzburg werden wir uns konsequent für eine Öffnung und die notwendige Ausfinanzierung der Universitäten einsetzen”, so Klein.

Zu den Personen:

Wiebke Fischbach (geb. 1996) aufgewachsen an der Nordsee, studierte zunächste Philosophie und Romanistik in Deutschland und Frankreich, bevor sie nach Salzburg zog. Persönlich begann sie früh sich mit dem Thema globale Gerechtigkeit auseinanderzusetzen und hat unter anderem Erfahrungen im Foodsharing gesammelt. Besondere Anliegen sind ihr faire Produktionsverhältnisse weltweit, der Einsatz für die Gleichberechtigung aller Geschlechter und gute Studienbedingungen für alle.

Felix Klein (geb. 1991) ist in Bayern aufgewachsen, zog aber zum Studieren nach Salzburg. Neben dem Psychologie-Studium, dass er inzwischen im Master betreibt, engagiert er sich seit 2013 als Studierendenvertreter. Daneben ist er in der Studienvertretung Psychologie, der Fakultätsvertretung Nawi und dem Senat der Universität Salzburg als Mandatar aktiv.

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 Aufgepasst!

Bürgerinitiative „Ehe Gleich! Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare“ jetzt direkt HIER Zustimmen!


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Nächster GRAS-Stammtisch: 24. April ab 19 Uhr, im Murphy`s Law

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Für weitere Infos, folge uns auf Facebook: https://www.facebook.com/GRASSalzburg/


8.12.2016:

Koalitionsbruch in der ÖH Salzburg

Diesen Mittwoch, 7. Dezember, entzog das Studierendenparlament an der Uni Salzburg der ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft das Vertrauen. Damit ist die rund einjährige schwarz-rote Koalition in der ÖH Salzburg beendet.

Der AktionsGemeinschaft wurde letztlich zum Verhängnis, dass sie die Kritik an der angeblichen Untätigkeit vieler ihrer Mitglieder in der ÖH Salzburg nicht wirksam entkräften konnte. Gerade in Schlüsselbereichen wie der Bildungspolitik, einer Kernaufgabe der studentischen Interessensvertretung, lag die Arbeit über Monate brach. Das Studierendenparlament hatte hier bereits in früheren Sitzungen eingemahnt, wichtige Aufgaben und Projekte ernsthaft anzugehen.

Weiterer ausschlaggebender Punkt dürften die schweren Vorwürfe der Zensur gegen den ehemaligen ÖH-Vorsitzenden gewesen sein: Offenbar wurden zahlreiche Artikel der Salzburger Studierendenzeitung “unipress” von den ÖVP-Studierenden aus inhaltlichen Gründen zensiert. Die Redaktion beklagte massive Interventionen und Eingriffe in ihre journalistische Tätigkeit. Das Studierendenparlament reagierte mit einer scharfen Kritik und einer mehrheitlich beschlossenen Absicherung der redaktionellen Unabhängigkeit des ÖH-Pressereferats, die wir als Grüne & Alternative Studierende unterstützt haben.

Als GRAS Salzburg begrüßen wir die Rücktritte der AktionsGemeinschaft aus der ÖH Salzburg und somit das Eingeständnis die mehrheitlich beschlossenen Forderungen an ihre Arbeitsweise nicht erfüllen zu können. Gerne unterstützen wir nun den verbleibenden Teil der Exekutive mit unserer Erfahrung auf ÖH-Ebene. Wie die Rolle der GRAS bis zur Wahl genau aussehen wird steht heute noch nicht fest, doch wir freuen uns in Zukunft wieder erfolgreich linke und vor allem soziale Politik in die ÖH einzubringen.


15.07.2016:

Viele Fragen beim Salzburger ÖH-Budget offen

Nach der Kritik am neuen Budget der ÖH Salzburg bemühte sich die schwarz-rote Koalition um Klarstellungen. Diese werfen aber ebenso viele Fragen auf, wie sie beantworten.

Erfreulicherweise dementierte die schwarz-rote Koalition zu Wochenbeginn, dass die Beiträge der ÖH Salzburg zum bundesweiten ÖH-Sozialfonds eingestellt würden. Denn für diesen Fall drohen die Salzburger Studierenden ein Viertel der Hilfe für Studierende in Not zu verlieren. Der Hintergrund: Als die schwarz-rote ÖH-Koalition im Juni dem Studierendenparlament ihren neuen Budgetentwurf präsentierte, fehlten diese Beiträge in der Liste der geplanten Ausgaben.

Ohne auf Details einzugehen wurde erklärt, der früher als “BV Sozialtopf” bekannte Ausgabenposten sei umbenannt worden (dafür kommt aber nur ein deutlich niedriger budgetierter, ominöser Projekttopf in Frage). Im Gegensatz dazu hieß es später in einer Online-Erklärung, diese Ausgaben würden im Budget gar nicht aufscheinen, weil die Bundes-ÖH sie von den Einnahmen aus ÖH-Beiträgen abziehen würde, noch bevor diese auf dem Konto der ÖH Salzburg landen.

Daraus ergeben sich aber neue Fragen: Wenn diese 3.400 Euro (Stand 2015/16) in Zukunft schon vorab von den Einnahmen abgezogen werden und nicht mehr im Budget aufscheinen, warum budgetiert die ÖH-Koalition trotzdem mit denselben Einnahmen wie im Vorjahr, als die Beitragszahlungen noch nicht von den Einnahmen vorab abgezogen wurden? Wenn dieser Budgetposten ganz aus dem Budget verschwindet, müssten die Einnahmen seriöserweise um die rund 3.400 Euro niedriger angesetzt werden. Aber es ist unverantwortlich und intransparent, ein Budget vorzulegen und gegen die Stimmen der Opposition zu beschließen, von dem man weiß, dass die Einnahmen zu hoch angesetzt sind. Oder hat die schwarz-rote Koalition Gründe anzunehmen, dass die Einnahmen unerwarteterweise steigen werden, die sie dem Studierendenparlament vorenthalten hat?

Diese Unklarheiten sind aber nicht die einzigen Fragezeichen, die um das neue ÖH-Budget schweben. So wurde der Kultur- und Projekttopf, mit dem Projekte und Veranstaltungen von Studierenden unterstützt werden, von 9.000 auf 8.000 Euro gekürzt. Auch die finanzielle Hilfe für Studierende mit Kindern wurde gekürzt. In beiden Fällen wurden die Fonds im letzten Jahr nicht ausgeschöpft. Dass das auch an der mangelhaften Bewerbung liegen könnte, wurde aber nicht bedacht. Hier erwarten wir, dass die ÖH ihre Angebote und Förderungen für Studierende übersichtlich und besser verständlich kommuniziert, damit Studierende, die finanzielle Hilfe oder Unterstützung für ein Projekt brauchen, diese auch tatsächlich bekommen!

 


05.07.2016:

Uni Salzburg: ÖH-Opposition empört über Kahlschlag bei sozialer Unterstützung

Die Österreichische HochschülerInnenschaft in Salzburg kürzt die finanzielle Hilfe für Studierende in Not um ein Viertel.

Als die schwarz-rote ÖH-Koalition zum Semesterende dem Studierendenparlament an der Uni Salzburg ihr Budget vorstellte, hagelte es Kritik. Denn das gegen die Stimmen der Grünen beschlossene ÖH-Budget für das kommende Studienjahr sieht vor, dass die Beitragszahlungen in den Sozialtopf der Bundes-ÖH gestoppt werden. Bisher wurde jeder Euro, den die ÖH Salzburg in diesen Topf einzahlte, von der Bundes-ÖH und dem Wissenschaftsministerium verdreifacht und kam wiederum Salzburger Studierenden zu Gute.

“Es ist in keinster Weise nachvollziehbar, warum auf diese Hebelwirkung und die dringend benötigten Gelder für Studierende in Not verzichtet wird. Dieser Einschnitt ist eine verantwortungslose Kürzung auf den Rücken der Studierenden”, kritisiert Felix Klein von den grünalternativen Studierenden. Da die ÖH Salzburg auch beim eigenen Sozialtopf und ihrem Fonds für Studierende mit Kind kürzt, fehlt ab Herbst ein Viertel der bisherigen Mittel für Studierende in finanzieller Not.

Die ÖH-Kürzungen treffen finanziell benachteiligte Studierende in einer besonders schwierigen Situation. Laut der Studierenden-Sozialerhebung 2015 steigen die Ausgaben für Wohnen bei Studierenden stark. Gleichzeitig wurde die wichtigste Unterstützung für finanziell benachteiligte Studierende, die Studienbeihilfe, seit 1999 nicht mehr an die Inflation angepasst. “In einer Zeit steigenden finanziellen Drucks auf Studierende die wichtige ÖH-Sozialhilfe zu kürzen, ist verantwortungslos und unsozial. Wir erwarten uns, dass die schwarz-rote Koalition Einsicht zeigt und uns dabei unterstützt, die Kürzung rückgängig zu machen!”, so Hedi Obenhuber abschließend.

***

Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) ist die gesetzliche Interessensvertretung der Studierenden an Hochschulen. Alle zwei Jahre sind die rund 350.000 Studierenden zur ÖH-Wahl aufgerufen. Seit Herbst 2015 bildet an der Uni Salzburg die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft mit dem SPÖ-zugehörigen VSStÖ eine Koalition. Die Grünalternativen Studierenden und die JUNOS sind in Opposition.


 08.06.2016:

Unfaire Bezahlung an Uni: Gewerkschaft darf nicht einknicken

Seit mehr als einem Jahr werden festangestellte Professor*innen der Uni Salzburg durch das Vizrektorat für Lehre um Erich Müller dazu angehalten, für dasselbe Geld mehr zu arbeiten.
Während das Medienecho um die Servus-TV-Affäre langsam verklingt, zieht ein kleinerer, aber nicht minder bedeutender Fall seine Kreise: Wie die Salzburger Bezirksblätter berichten, hat sich das Vizerektorat für Lehre um VR Erich Müller 2015 dazu entschlossen, die Lehre der Professor*innen in der Anglistik zu kategorisieren. Der Vorgang ist nichts besonderes und im Kollektivvertrag möglich. Die Schlussfolgerung der Uni jedoch ist erschreckend: Bestimmte, für die Lehrenden verpflichtende, Lehrveranstaltungen sind nur noch 75% so viel wert wie andere. Dazu zählen vor allem praktische Dinge, wie zum Beispiel Übungen, wo den Studierenden die korrekte Aussprache beigebracht wird. Die Folge ist, dass Lehrende mehr arbeiten, jedoch dasselbe Geld bekommen.

„Darunter leidet die Qualität der Lehre. Die Lehrenden haben nun noch weniger Zeit sich um Studierende zu kümmern und um sich vorzubereiten“, sagt Hedi Obenhuber von den Grünen & Alternativen Student*innen Salzburg. „Das ist ein einfacher Weg Geld einzusparen, aber völlig an dem Ziel einer Uni vorbei. Wenn die Uni qualitativ absteigen will, dann wird sie das damit schaffen“, so Obenhuber weiter.

Gravierender wird die Sache dadurch, dass nach Informationen der GRAS die Gewerkschaft GÖD als auch die AK fast schon seit Beginn der Sache darüber Bescheid wissen, sich jedoch ausschweigen. „Es ist traurig, dass sich die Gewerkschaft auch in einem – zur Zeit noch – kleinen Fall lieber ausschweigt als das zu tun, was sie soll: Sich für die Arbeitnehmer*innen einsetzen! Mit so einem Verhalten schafft sie sich selbst ab“, sagt Obenhuber abschließend. Die GRAS fordert daher umgehend die Einstellung des höchst zweifelhaften Verhaltens von Erich Müller und eine aktive Unterstützung des Betriebsrats durch die zuständige Gewerkschaft GÖD, den ÖGB sowie die AK!


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Am 17. Mai war der internationale Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie.
Kurz: IDAHOT

 

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04.04. 2016:

Grüne Studierende kritisieren: PEGIDA-Fan ist neuer ÖH-Vorsitz

Am Montag wählte das Studierendenparlament an der Universität Salzburg einen neuen ÖH-Vorsitz. Dabei kürte eine schwarz-rote Mehrheit den Jus-Studenten Paul Oblasser von der ÖVP-zugehörigen Aktionsgemeinschaft zum neuen Vorsitzenden. Heftige Kritik kommt dabei von den Grünen & Alternativen Studierenden (GRAS). Paul Oblasser sei ein Fan der rechtspopulistischen Bewegung „PEGIDA“ in Deutschland, die er auf Facebook mit einem „Gefällt mir“ markiert habe.

Bei einer Sitzung des Studierendenparlaments im Jänner wollte sich Oblasser explizit nicht von PEGIDA distanzieren. Welchen Seiten er auf Facebook folge, habe nichts mit seiner öffentlichen Funktion als ÖH-Vorsitzender zu tun. „Wenn jemand ein Fan einer rassistischen Bewegung wie PEGIDA ist, kann man sich als Vorsitzender der ÖH Salzburg mit 20.000 Mitgliedern nicht darauf hinausreden, das sei nur privat“, kritisiert Katharina Obenholzner (GRAS). Außerdem habe Oblasser auf Facebook abfällige Kommentare über Flüchtlinge verbreitet und Inhalte der von Rechtsextremen gekaperten Seite „Anonymous“ verbreitet.

„Die ÖH hat als Interessensvertretung der Studierenden einen klaren Auftrag, sich gegen Rassismus und Diskriminierung einzusetzen. Oblasser muss sich ausdrücklich von PEGIDA und dessen rassistischen Gedankengut distanzieren – oder zurücktreten“, so Obenholzner.

Die Österreichische Hochschüler*innenschaft ist die gesetzliche Interessensvertretung der Studierenden an österreichischen Hochschulen. Alle zwei Jahre finden ÖH-Wahlen statt. An der Universität Salzburg stellt nach sechs Jahren grün-roter Zusammenarbeit eine schwarz-rote Koalition die ÖH-Exekutive.

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Fotoaktion zur Internationalen Woche gegen Rassismus von 12. bis 21. März 2016:

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Alle Fotos zur Aktion findet ihr HIER!


17.03.2016: 

AG und VSStÖ Salzburg feiern ihre elitäre und hierarchische Haltung

Die erste Sitzung der Universitätsvertretung am 17.03. in diesem Sommersemester hat unter einem neuen Format stattgefunden. Das ÖH Salzburg Vorsitzteam hat den Raumwechsel dazu ausgenutzt, dass es sich selbst am erhöhten Podium platziert und damit  die Autorität und Hierarchie noch extremer als notwendig auslebt. Zudem wurde nun vom Vorsitzteam eingeführt, dass mensch für jeden Redebeitrag einen Zettel am Vorsitz-Podium abgeben muss. Selbst bei kurzen, sinnvoll eingebrachten und schon von allen gehörten Informationen wurden die betreffenden Personen dazu schikaniert einen Zettel auszufüllen und abzugeben.

Wiedermal wurde nicht fristgerecht eingeladen, weshalb die Sitzung eigentlich frühestens am nächsten Tag hätte stattfinden dürfen, aber vor allem die geplante Wahl des neuen Vorsitzpostens, derer in der aktuellen Exekutive bereits einige stattfanden, nicht abgehalten werden konnte.

Als das Protokoll der letzten Universitätsvertretungssitzung zur Debatte stand, hat die GRAS einige Korrekturen eingebracht. Doch anstatt diesen Verbesserungen nachzukommen oder wenigstens per Audioprotokoll zu prüfen, wollten AG und VSStÖ die Korrekturen ohne Begründung ablehnen.

Ein anderes Thema, das von der GRAS eingebracht wurde, war das Projekt Freikost. Das Projekt wurde im Wintersemester 2014/15 unter der Koalition von GRAS und VSStÖ initiiert und erfolgreich durchgeführt. Dabei wurde einmal wöchentlich für Studierende im Freiraum auf freiwilliger Spendenbasis gekocht. Das Ziel der Freikost war die Schaffung einer leistbaren Alternative zu teuren Mensen. Doch anstatt die Freikost weiterhin wöchentlich unter der neuen Exekutive stattfinden zu lassen, können sich AG und VSStÖ nur zu einem Termin pro Monat durchringen und dem Bekenntnis, sich um mehr Termine zu bemühen. Davon haben Studierende, die mit prekären Lebensverhältnissen zu kämpfen haben und auf mindestens ein wöchentliches Angebot angewiesen sind, leider nichts. Es ist schade, dass die Exekutive sich derart elitär positioniert hat und weniger privilegierten Studierenden nicht helfen will.

Zudem hat die GRAS bei der ÖH Vorsitzenden Auskunft verlangt, ob Maximilian Wagner zeitgleich zu seiner Tätigkeit als Vertreter der Studierenden im Vizerektorat für Lehre angestellt war und ob die Vorsitzende darin einen Interessenskonflikt sieht. Die ÖH Vorsitzende hat darauf argumentiert, dass eine Anstellung beim Vizerektorat für Lehre Privatsache sei und sie trotz aufgezeigter Möglichkeiten die Anfrage nicht beantworten kann. Dass eine Anstellung beim Vizerektorat für Lehre während der Tätigkeit als ÖH (stv.) Vorsitzende Person sogar laut dem HochschülerInnenschaftsgesetz rechtswidrig wäre, scheint der Vorsitzenden dabei wohl egal zu sein.

Dass die Aktionsgemeinschaft Mandate in der Universitätsvertretung besitzt, hat mensch kaum gemerkt. Sie ist allerhöchstens durch Schweigsamkeit und fehlendem aktiven Engagement in der Sitzung aufgefallen.

Durch das aktive Engagement der GRAS konnte bei der Universitätsvertretungssitzung jedenfalls erreicht werden, dass die Satzung der ÖH Salzburg korrigiert wurde. Konkret beträgt nun die Einladungsfrist für Sitzungen von Studienvertretungen mindestens sieben Tage – dies macht die Terminplanung und eine angemessene Vorbereitung auf die Sitzung möglich. Außerdem hat sich die GRAS aktiv mit dem Raumproblem der Studienvertretung der Kommunikationswissenschaft auseinander gesetzt und eine für alle Betroffenen passende Lösung gefunden.


Menschenrechte kennen keine Obergrenze! #RefugeesWelcome

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Am 19. Jänner wurden sich ÖVP und SPÖ sich einig, in den kommenden drei bis vier Jahren nur 120.000 Schutzsuchende aufzunehmen. Dies steht konträr zum Menschenrecht, in jedem Land Asyl ansuchen zu dürfen.


Am 18.01. beginnt die Woche gegen Rechts in Salzburg, hier ein Terminüberblick:

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09.01.2016:

Gegenkundgebung an der Salzburger Grenze zu Freilassing
Image and video hosting by TinyPicWir gingen gemeinsam mit Freilassing setzt Zeichen und vielen anderen Orgas auf die Straße um uns dem Aufmarsch der rechtsextremen Gruppierung der „Identitären“ entschlossen entgegen zu stellen und ein klares Zeichen gegen die von ihnen verbreitete Hetze und für ein Miteinander und mehr Solidarität!

#RefugeesWelcome!


 

 

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