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Fehlende Abgrenzung zu rechtem Denken verhalf FPÖ/BZÖ zum Sieg

Montag, den 29. September 2008 um 14:16 Uhr

Eigentlich sollte das Ergebnis der Wahlen nicht überraschen. Nach dem Streit der FPÖ/BZÖ haben sich die ehemaligen WählerInnen wieder um die rechten Parteien geschart. Diese WählerInnen gab es auch in den letzten Jahren, sie waren nie verschwunden. Dass die FPÖ bei den JungwählerInnen 25% erreicht hat, zeigt dass rechtes Gedankengut kein Relikt alter Zeiten ist. Die überproportionale Stärke der FPÖ gerade bei jungen Menschen ist besorgniserregend und es muss verstärkt nach den Gründen dieses Rechtsruckes gesucht werden.

Anstatt sich von der rechten Programmatik abzugrenzen und eine offene und gerechte Politik zu forcieren, überboten sich die beiden "Volksparteien" SPÖ und ÖVP mit Anbiederungen an das rechte Lager. Sei es die SPÖ mit ihrem populistischen EU Kurs oder die ÖVP mit ihrer  harten, ungerechtfertigten und ausländerInnenfeindlichen Asyl- und Migrationspolitik.

Das enttäuschende Abschneiden der GRÜNEN zeigt wie schwierig es ist, ProtestwählerInnen auch mit Sachargumenten zu überzeugen und stellt einen klaren Auftrag an die GRÜNE Partei sich selbst zu überdenken und stärker aufzutreten. Die Unzufriedenheit und soziale Unsicherheit, die viele Menschen zu einer Proteststimme bei den Rechtsparteien veranlasst, ist berechtigt.

Diese Menschen verkennen aber, dass rechte Parteien niemals echte Lösungen für die immanenten Widersprüche dieses Gesellschaftssystems sowie die damit verbundenen sozialen Verwerfungen aufweisen können. Ihre Lösung besteht nicht in einer Überwindung oder zumindest Abschwächung dieser Widersprüche (also Umverteilung von oben nach unten), sondern in der Projektion der Unzufriedenheit auf AußenseiterInnen - zum Beispiel die AusländerInnen. Dies ist der Mechanismus des Faschismus, der sich in der Programmatik der Rechtsparteien widerspiegelt.

Das glatte und saubere Image der Rechtsparteien ist leicht zu durchschauen - es gibt also keine Entschuldigung für die WählerInnen von FPÖ und BZÖ, die ihre Stimme für rassistische, ausländerInnenfeindliche und homophobe Rechtsparteien abgaben.

Mehrheiten ohne rechten Rand sind in Österreich offensichtlich nicht möglich. Ein Ausweg aus dieser Misere kann nicht nur über die Parteienpolitik erfolgen. Notwendig ist eine starke Zivilgesellschaft, die jede Verhetzung und rechtes Agieren anprangert und bekämpft.

Doch auch die Medien müssen sich von rechten und verhetzenden Aussagen distanzieren, Rassismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!

   

Bundesheer unterstützt SS-Treffen

Montag, den 15. September 2008 um 12:48 Uhr

Wien (OTS ) - GRAS fordert die Untersagung der Teilnahme des Bundesheeres beim Ulrichsbergtreffen und ein klares Zeichen von Darabos gegen diese jährliche NS-Tradiditionspflege. 

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SS-Verbände, VeteranInnen der Weltkriege, frühere Angehörige der Wehrmacht, rechte Gruppierungen aus ganz Europa und konservative Verbindungen feiern sich seit 1958 jährlich beim sogenannten  "Heimkehrertreffen" am Ulrichsberg in Koroska/Kärnten. Auf dem Hügel in der Nähe von Klagenfurt werden in ihren Festreden TäterInnen zu HeldInnen stilisiert, konsequent die Opfer des Nationalsozialismus ausgeblendet und Ehre, Treue und Pflichterfüllung von zum Teil verurteilten KriegsverbrecherInnen hoch gehalten.
(mehr auf gras.at )

   

1. Mai 07 Demo Salzburg

Mittwoch, den 02. Mai 2007 um 13:59 Uhr

Die GRAS war auch auf der 1. Mai Demo. Viele verschiedene linke Fraktionen nahmen teil und feierten nach der Demo im Lehener Park.

Hier kannst du dir einen Eindruck machen wie es zuging

(Dank an Emanuel [PiratInnen Partei ] fürs filmen)

   

It's not bigger cages we want, but empty cages!

Samstag, den 28. April 2007 um 09:45 Uhr

Die meisten Menschen leben lieber in Würde als unter Schmerz und Gefangenschaft - die meisten Tiere auch. Aber findest du, dass Tiere auch in "Menschenwürde" leben dürfen?

Dieser Begriff nämlich macht den Tieren das Leben schwer. Denn wenn man versucht ihn rational zu definieren, kommt man zu dem Schluss, dass er nicht rational ist und für Tiere zudem eine fatale Auswirkung hat.

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Freiheit vs Freibier

Dienstag, den 24. April 2007 um 23:46 Uhr


Würdest du gefragt werden was dir wichtiger ist. Freiheit oder Freibier. Die Antwort wäre wohl: „Freiheit“.

Die Freiheit tun zu dürfen was du willst, die Freiheit auf Meinungsäusserung, ... Und um genau diese Freiheit geht es in diesem Text, genauer gesagt um „Free Software“ (Freie Software).

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