VSStÖ driftet nach rechts abVSStÖ driftet nach rechts ab
Dienstag, den 12. Juni 2007 um 12:34 Uhr
Wie auf der Bundesebene so auch in der ÖH:
Anstatt sich für zukunftsweisende Politik einzusetzen, legt sich der VSStÖ lieber mit dem konservativen Lager ins Koalitionsbett.
Mit dieser Koalitionsvariante zeigt der VSStÖ mehr als deutlich, dass es ihm nie um Inhalte sondern immer nur um Macht und Posten ging. Die neue ÖH Exelutive besteht aus VSStÖ, AG und UNL. Wir haben dem VSStÖ angeboten, mit uns eine politisch starke und gesellschaftspolitisch links orientierte Interessensvertretung für die Studierenden zu bilden. Dies wäre eine echte Chance gewesen, die ÖH offener, partizipativer und feministischer zu gestalten. Leider hat sich der VSStÖ lieber mit einer AG ins Koalitionsbett gelegt, deren politische Heimat bei der Bildungsverhinderungs-Partei ÖVP liegt. Die GRAS ist somit als stimm- und mandatsstärkste Fraktion wieder in Opposition.
Trotz aller Angebote ist der VSStÖ nicht bereit gewesen, mit der GRAS in ernsthafte Gespräche über mögliche Arbeitsschwerpunkte für eine moderne StudentInnenvertretung zu treten. Nur um seinen Machtbereich an der ÖH abzusichern, hat sich der VSStÖ einer inhaltlichen Debatte mit uns verweigert und ist statt dessen ganz nach dem Vorbild Gusenbauers - über die Mitte nach rechts hin umgefallen. Von der sich nun paktierten Koalition kann wenig erwartet werden: Die UNL hat bereits in den vergangenen zwei Jahren ihrer ÖH-Tätigkeit gezeigt, dass sich ihre Kernkompetenz im wesentlichen auf die Veranstaltung von Festeln beschränkt, die AG wiederum sei für ihr konservativ angelegtes Weltbild bekannt. Außerdem ist Bildungspolitik - laut eigenen Aussagen - für die AG kein Kernthema.
Die GRAS bleibt somit die einzige linke Kraft an der ÖH Salzburg und wir werde diese Position auch entsprechend politisch besetzen: Wir werden eine widerständige Opposition sein! Ziel der politischen Arbeit wird zum einen sein, die Studienbedingungen für die StudentInnen zu verbessern, zum anderen geht es aber auch darum, an der Uni gesellschaftspolitische Schwerpunkte zu setzen: Auch wenn wir in erster Linie eine Studierenden-Vertretung sind, kann sich Aktivität nicht auf das Uni-Areal beschränken. Politisches Engagement ist vielmehr überall dort gefragt, wo es um elementare Grund- und Menschenrechte geht.
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