Einhebung von Studiengebühren rechtswidrigEinhebung von Studiengebühren rechtswidrig
Donnerstag, den 08. Oktober 2009 um 10:30 Uhr
Grüne & Alternative StudentInnen fordern die sofortige Rückerstattung aller unrechtmäßig eingehobenen Studiengebühren.
Trotz angeblicher Abschaffung der Studiengebühren zahlen viele
Studierende weiterhin für ihre Bildung. Doch nicht nur das: Heute steht
fest, dass das damals beschlossene Gesetz nicht nur voller Lücken,
sondern auch die Vollzugspraxis der Universitäten mehr als mangelhaft
ist. Die GRAS fand nun heraus: Seit letztem Sommersemester haben
tausende Studierende Studiengebühren bezahlt, obwohl sie das ex lege
nicht müssten.
Im Universitätsgesetz ist ganz klar die Gleichstellung großer Gruppen
ausländischer mit österreichischen Studierenden festgelegt. Trotzdem
schicken die Universitäten pauschal Erlagscheine über EUR 363,36 an
alle Studierende, die nicht aus Österreich oder EU/EWR-Ländern kommen.
Informationen zum Thema sind auf den Universitätshomepages sehr schwer
bis gar nicht zu finden. Nicht selten sind die Beratungsstellen der
Universitäten ahnungslos.
,,Nicht nur, dass dieses Vorgehen gesetzwidrig ist und gegen die
Ermittlungspflicht auf Seiten der Universitäten verstößt, es stellt
auch eine klare AusländerInnendiskriminierung dar," erklärt Eva Pentz,
Juristin und Aktivistin der GRAS. Es wird genau jenen der Zugang zu
höherer Bildung erschwert, die ohnehin mit dem österreichischen
Behördensystem nicht in vollem Ausmaß vertraut sind.
Betroffenen Studierenden rät die GRAS, sich an die Österreichische
HochschülerInnenschaft zu wenden. Dort bekommen sie uneingeschränkte
Unterstützung bei der Forderung nach Rückerstattung.
,,Wir fordern die Universitäten auf, das rechtswidrige Einheben von
Studiengebühren und die Diskriminierung aufgrund der
Staatsangehörigkeit umgehend zu beenden. Auch das BMWF ist gefordert
sich endlich dieser Sache anzunehmen," erklärt Regina Bösch, Aktivistin
der GRAS, und führt weiter aus: ,,Dies zeigt einmal mehr, dass es keine
gerechten Studiengebühren gibt und diese somit ersatzlos für alle
gestrichen werden müssen. Dies gilt für Universitäten, Fachhochschulen
sowie für Pädagogische Hochschulen. Genau dafür wird sich die GRAS
weiter einsetzen." gibt sich Regina Bösch kämpferisch.
Mehr Informationen und Details als PDF
Bist du betroffen? Wenn ja, melde dich per Mail bei Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
RSS Feed abonnieren
