Erfolg der GRAS: ÖH-Wahl in Salzburg aufgehoben
Freitag, den 04. März 2011 um 14:11 Uhr
Massive Fehler bei der Wahl führten erneut zur Aufhebung der ÖH-Wahl in Salzburg
(Der Bescheid als PDF zum Download)
Wie am Freitag den 4.3. bekannt wurde wird die ÖH-Wahl 2009 an der Uni Salzburg aufgehoben. Dem Einspruch der GRAS - Grüne & Alternative StudentInnen wird vollinhaltlich Recht gegeben. Grund für die Aufhebung ist, dass wesentliche Bestimmungen des Wahlrechts verletzt wurden. Viele Studierende durften aufgrund von Fehlern in der Wahladministrationssoftware, die für E-Voting eingeführt wurde, nicht oder nur verspätet wählen. Doktoratsstudierende konnten am ersten Tag der Wahl gar nicht wählen.
Schon allein dies stellt eine gravierende Verletzung des Rechts auf freie Wahlen dar. Im Zuge der Ermittlungen der Bundeswahlkommission wurde entdeckt, dass alle Unterlagen zur Dokumentation der Wahl vernichtet wurden. Das machte es unmöglich den genauen Wahlhergang zu rekonstruieren und war mit ein Grund für die Aufhebung, da die Unterlagen mindestens 2 Jahre (Stimmzettel) bzw. 5 Jahre (Protokolle, Unterlagen) aufgehoben werden müssen.
Warum es zur Vernichtung jeglicher Wahldokumentation kam, ist nicht geklärt, jedoch wurde damit ironischerweise auch bei der Papierwahl dieselbe Situation wie bei E-Voting hergestellt: Eine erneute Auszählung der Stimmen ist nicht möglich.Da die kommende ÖH-Wahl allerdings schon im Mai stattfindet wird es keine Wiederholung der Wahl von 2009 geben.
Die GRAS hatte gleich nach der Wahl einen Einspruch an allen Universitäten an denen sie kandidierte eingebracht. In Salzburg wurde dem Einspruch statt gegeben, nach Berufungen durch andere Fraktionen wurde allerdings erneut ermittelt. Es ist zu erwarten, dass es nun zu keinen neuerlichen Anfechtungen durch andere Fraktionen kommt, da die Mangelhaftigkeit der Wahl offensichtlich ist.
Die GRAS sieht das als großen Erfolg. Allgemeine Wahlgrundsätze sind natürlich auch bei ÖH-Wahlen einzuhalten. Das Experiment E-Voting war eine einzige Katastrophe und darf nicht mehr eingesetzt werden. Bei den ÖH-Wahlen 2011 wird dieses Wahlsystem dank der rechtlichen Schritte der GRAS auch nicht mehr zur Anwendung kommen.
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