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ÖH Wahlen 2011: 24 bis 26 Mai

Wie du wahrscheinlich mit-bekommen hast, stehen ÖH-Wahlen an: von 24. bis 26. Mai wählst du deine studentische Interessensvertretung für die nächsten zwei Jahre! Auch die GRAS tritt wieder zur Wahl an. In Salzburg arbeiten wir seit 2009 in der ÖH. Hier erfährst du, welche Projekte wir in den nächsten zwei Jahren umsetzen möchten!

Bei den Wahlen entscheidest du, welche Art von Vertretung du möchtest! Die ÖH gilt als eine der stärksten Studierenden-vertretung: sie ist gesetzlich verankert, finanziell unabhängig, demokratisch gewählt und vertritt über 300.000 Mitglieder. Trotzdem gehen die Vorstellungen weit auseinander, welche Standpunkte die ÖH vertreten sollte.

„Service, das hilft. Politik, die wirkt.“

Manche fordern etwa, dass die ÖH sich ausschließlich auf Service wie Prüfungsfragen, Skripten oder Studi-Feste beschränken sollte. Wir als GRAS hingegen finden, dass hilfreicher Service und starke politische Interessensvertretung kein Widerspruch sind! Das haben wir in den letzten zwei Jahren in der ÖH gezeigt: Wir haben Info-Broschüren erstellt, Beratungsangebote ausgebaut, neue Freiräume für Studis geschaffen, etc. Gleichzeitig sind wir gegen die Kürzungen der Uni-Budgets und bei der Familienbeihilfe lautstark auf die Straße gegangen.

Die ÖH soll auch über den Tellerrand der Uni blicken. Die Uni ist nicht isoliert von ihrem gesellschaftlichen Umfeld. Probleme wie Umweltzerstörung, Fremdenfeindlichkeit, Armut und Diskriminierung gehen auch uns etwas an! Als Studierende haben wir die gesellschaftliche Verantwortung, auf Missstände hinzuweisen und aktiv dagegen vorzugehen!

Kritik am Wahlrecht

Seit 2004 können Studierende mehrere ÖH-Ebenen nicht mehr direkt wählen. Dadurch kommt es zu Verzerrungen des Stimmgewichts und Einschränkungen der Wahlmöglichkeiten. Hinzu kommt, dass Studierende aus Nicht-EU-Staaten kein passives Wahlrecht haben, d.h. sie können zwar wählen, aber nicht selbst kandidieren!

Positiv ist, dass E-Voting nicht mehr eingesetzt wird. Die ÖH Wahl 2009 musste als Versuchs-Kaninchen für E-Voting herhalten. Der Einsatz war ein Desaster – das Wahlergebnis wurde später sogar aufgehoben! Die GRAS hat kritisiert, dass E-Voting datenschutzrechtlich untragbar ist. Dass E-Voting jetzt nicht mehr verwendet wird zeigt, dass Studierende sehr wohl etwas erreichen können!

Falls du uns unterstützen willst – egal ob bei Aktionismus, Veranstaltungen oder rund um die Wahl – kannst du uns jederzeit kontaktieren! Wir freuen uns immer über neue AktivistInnen! Am besten via Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. !

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