News


15.07.2016:

Viele Fragen beim Salzburger ÖH-Budget offen

Nach der Kritik am neuen Budget der ÖH Salzburg bemühte sich die schwarz-rote Koalition um Klarstellungen. Diese werfen aber ebenso viele Fragen auf, wie sie beantworten.

Erfreulicherweise dementierte die schwarz-rote Koalition zu Wochenbeginn, dass die Beiträge der ÖH Salzburg zum bundesweiten ÖH-Sozialfonds eingestellt würden. Denn für diesen Fall drohen die Salzburger Studierenden ein Viertel der Hilfe für Studierende in Not zu verlieren. Der Hintergrund: Als die schwarz-rote ÖH-Koalition im Juni dem Studierendenparlament ihren neuen Budgetentwurf präsentierte, fehlten diese Beiträge in der Liste der geplanten Ausgaben.

Ohne auf Details einzugehen wurde erklärt, der früher als “BV Sozialtopf” bekannte Ausgabenposten sei umbenannt worden (dafür kommt aber nur ein deutlich niedriger budgetierter, ominöser Projekttopf in Frage). Im Gegensatz dazu hieß es später in einer Online-Erklärung, diese Ausgaben würden im Budget gar nicht aufscheinen, weil die Bundes-ÖH sie von den Einnahmen aus ÖH-Beiträgen abziehen würde, noch bevor diese auf dem Konto der ÖH Salzburg landen.

Daraus ergeben sich aber neue Fragen: Wenn diese 3.400 Euro (Stand 2015/16) in Zukunft schon vorab von den Einnahmen abgezogen werden und nicht mehr im Budget aufscheinen, warum budgetiert die ÖH-Koalition trotzdem mit denselben Einnahmen wie im Vorjahr, als die Beitragszahlungen noch nicht von den Einnahmen vorab abgezogen wurden? Wenn dieser Budgetposten ganz aus dem Budget verschwindet, müssten die Einnahmen seriöserweise um die rund 3.400 Euro niedriger angesetzt werden. Aber es ist unverantwortlich und intransparent, ein Budget vorzulegen und gegen die Stimmen der Opposition zu beschließen, von dem man weiß, dass die Einnahmen zu hoch angesetzt sind. Oder hat die schwarz-rote Koalition Gründe anzunehmen, dass die Einnahmen unerwarteterweise steigen werden, die sie dem Studierendenparlament vorenthalten hat?

Diese Unklarheiten sind aber nicht die einzigen Fragezeichen, die um das neue ÖH-Budget schweben. So wurde der Kultur- und Projekttopf, mit dem Projekte und Veranstaltungen von Studierenden unterstützt werden, von 9.000 auf 8.000 Euro gekürzt. Auch die finanzielle Hilfe für Studierende mit Kindern wurde gekürzt. In beiden Fällen wurden die Fonds im letzten Jahr nicht ausgeschöpft. Dass das auch an der mangelhaften Bewerbung liegen könnte, wurde aber nicht bedacht. Hier erwarten wir, dass die ÖH ihre Angebote und Förderungen für Studierende übersichtlich und besser verständlich kommuniziert, damit Studierende, die finanzielle Hilfe oder Unterstützung für ein Projekt brauchen, diese auch tatsächlich bekommen!

 


05.07.2016:

Uni Salzburg: ÖH-Opposition empört über Kahlschlag bei sozialer Unterstützung

Die Österreichische HochschülerInnenschaft in Salzburg kürzt die finanzielle Hilfe für Studierende in Not um ein Viertel.

Als die schwarz-rote ÖH-Koalition zum Semesterende dem Studierendenparlament an der Uni Salzburg ihr Budget vorstellte, hagelte es Kritik. Denn das gegen die Stimmen der Grünen beschlossene ÖH-Budget für das kommende Studienjahr sieht vor, dass die Beitragszahlungen in den Sozialtopf der Bundes-ÖH gestoppt werden. Bisher wurde jeder Euro, den die ÖH Salzburg in diesen Topf einzahlte, von der Bundes-ÖH und dem Wissenschaftsministerium verdreifacht und kam wiederum Salzburger Studierenden zu Gute.

“Es ist in keinster Weise nachvollziehbar, warum auf diese Hebelwirkung und die dringend benötigten Gelder für Studierende in Not verzichtet wird. Dieser Einschnitt ist eine verantwortungslose Kürzung auf den Rücken der Studierenden”, kritisiert Felix Klein von den grünalternativen Studierenden. Da die ÖH Salzburg auch beim eigenen Sozialtopf und ihrem Fonds für Studierende mit Kind kürzt, fehlt ab Herbst ein Viertel der bisherigen Mittel für Studierende in finanzieller Not.

Die ÖH-Kürzungen treffen finanziell benachteiligte Studierende in einer besonders schwierigen Situation. Laut der Studierenden-Sozialerhebung 2015 steigen die Ausgaben für Wohnen bei Studierenden stark. Gleichzeitig wurde die wichtigste Unterstützung für finanziell benachteiligte Studierende, die Studienbeihilfe, seit 1999 nicht mehr an die Inflation angepasst. “In einer Zeit steigenden finanziellen Drucks auf Studierende die wichtige ÖH-Sozialhilfe zu kürzen, ist verantwortungslos und unsozial. Wir erwarten uns, dass die schwarz-rote Koalition Einsicht zeigt und uns dabei unterstützt, die Kürzung rückgängig zu machen!”, so Hedi Obenhuber abschließend.

***

Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) ist die gesetzliche Interessensvertretung der Studierenden an Hochschulen. Alle zwei Jahre sind die rund 350.000 Studierenden zur ÖH-Wahl aufgerufen. Seit Herbst 2015 bildet an der Uni Salzburg die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft mit dem SPÖ-zugehörigen VSStÖ eine Koalition. Die Grünalternativen Studierenden und die JUNOS sind in Opposition.


 08.06.2016:

Unfaire Bezahlung an Uni: Gewerkschaft darf nicht einknicken

Seit mehr als einem Jahr werden festangestellte Professor*innen der Uni Salzburg durch das Vizrektorat für Lehre um Erich Müller dazu angehalten, für dasselbe Geld mehr zu arbeiten.
Während das Medienecho um die Servus-TV-Affäre langsam verklingt, zieht ein kleinerer, aber nicht minder bedeutender Fall seine Kreise: Wie die Salzburger Bezirksblätter berichten, hat sich das Vizerektorat für Lehre um VR Erich Müller 2015 dazu entschlossen, die Lehre der Professor*innen in der Anglistik zu kategorisieren. Der Vorgang ist nichts besonderes und im Kollektivvertrag möglich. Die Schlussfolgerung der Uni jedoch ist erschreckend: Bestimmte, für die Lehrenden verpflichtende, Lehrveranstaltungen sind nur noch 75% so viel wert wie andere. Dazu zählen vor allem praktische Dinge, wie zum Beispiel Übungen, wo den Studierenden die korrekte Aussprache beigebracht wird. Die Folge ist, dass Lehrende mehr arbeiten, jedoch dasselbe Geld bekommen.

„Darunter leidet die Qualität der Lehre. Die Lehrenden haben nun noch weniger Zeit sich um Studierende zu kümmern und um sich vorzubereiten“, sagt Hedi Obenhuber von den Grünen & Alternativen Student*innen Salzburg. „Das ist ein einfacher Weg Geld einzusparen, aber völlig an dem Ziel einer Uni vorbei. Wenn die Uni qualitativ absteigen will, dann wird sie das damit schaffen“, so Obenhuber weiter.

Gravierender wird die Sache dadurch, dass nach Informationen der GRAS die Gewerkschaft GÖD als auch die AK fast schon seit Beginn der Sache darüber Bescheid wissen, sich jedoch ausschweigen. „Es ist traurig, dass sich die Gewerkschaft auch in einem – zur Zeit noch – kleinen Fall lieber ausschweigt als das zu tun, was sie soll: Sich für die Arbeitnehmer*innen einsetzen! Mit so einem Verhalten schafft sie sich selbst ab“, sagt Obenhuber abschließend. Die GRAS fordert daher umgehend die Einstellung des höchst zweifelhaften Verhaltens von Erich Müller und eine aktive Unterstützung des Betriebsrats durch die zuständige Gewerkschaft GÖD, den ÖGB sowie die AK!


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Am 17. Mai war der internationale Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie.
Kurz: IDAHOT

 

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  • Argumentationsworkshop Asylpolitik, am 11. Juni von 10 bis 16 Uhr             >Facebook
  • Kunst als Waffe der Menschlichkeit, am 16. Juni um 19 Uhr                             >Facebook
  • Stammtisch in der Academy-Bar, am 22. Juni ab 19 Uhr                                   >Facebook

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Nächster GRAS-Stammtisch: 22. Juni, ab 19 Uhr, in der Academy-Bar

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04.04. 2016:

Grüne Studierende kritisieren: PEGIDA-Fan ist neuer ÖH-Vorsitz

Am Montag wählte das Studierendenparlament an der Universität Salzburg einen neuen ÖH-Vorsitz. Dabei kürte eine schwarz-rote Mehrheit den Jus-Studenten Paul Oblasser von der ÖVP-zugehörigen Aktionsgemeinschaft zum neuen Vorsitzenden. Heftige Kritik kommt dabei von den Grünen & Alternativen Studierenden (GRAS). Paul Oblasser sei ein Fan der rechtspopulistischen Bewegung „PEGIDA“ in Deutschland, die er auf Facebook mit einem „Gefällt mir“ markiert habe.

Bei einer Sitzung des Studierendenparlaments im Jänner wollte sich Oblasser explizit nicht von PEGIDA distanzieren. Welchen Seiten er auf Facebook folge, habe nichts mit seiner öffentlichen Funktion als ÖH-Vorsitzender zu tun. „Wenn jemand ein Fan einer rassistischen Bewegung wie PEGIDA ist, kann man sich als Vorsitzender der ÖH Salzburg mit 20.000 Mitgliedern nicht darauf hinausreden, das sei nur privat“, kritisiert Katharina Obenholzner (GRAS). Außerdem habe Oblasser auf Facebook abfällige Kommentare über Flüchtlinge verbreitet und Inhalte der von Rechtsextremen gekaperten Seite „Anonymous“ verbreitet.

„Die ÖH hat als Interessensvertretung der Studierenden einen klaren Auftrag, sich gegen Rassismus und Diskriminierung einzusetzen. Oblasser muss sich ausdrücklich von PEGIDA und dessen rassistischen Gedankengut distanzieren – oder zurücktreten“, so Obenholzner.

Die Österreichische Hochschüler*innenschaft ist die gesetzliche Interessensvertretung der Studierenden an österreichischen Hochschulen. Alle zwei Jahre finden ÖH-Wahlen statt. An der Universität Salzburg stellt nach sechs Jahren grün-roter Zusammenarbeit eine schwarz-rote Koalition die ÖH-Exekutive.

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Fotoaktion zur Internationalen Woche gegen Rassismus von 12. bis 21. März 2016:

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Alle Fotos zur Aktion findet ihr HIER!


17.03.2016: 

AG und VSStÖ Salzburg feiern ihre elitäre und hierarchische Haltung

Die erste Sitzung der Universitätsvertretung am 17.03. in diesem Sommersemester hat unter einem neuen Format stattgefunden. Das ÖH Salzburg Vorsitzteam hat den Raumwechsel dazu ausgenutzt, dass es sich selbst am erhöhten Podium platziert und damit  die Autorität und Hierarchie noch extremer als notwendig auslebt. Zudem wurde nun vom Vorsitzteam eingeführt, dass mensch für jeden Redebeitrag einen Zettel am Vorsitz-Podium abgeben muss. Selbst bei kurzen, sinnvoll eingebrachten und schon von allen gehörten Informationen wurden die betreffenden Personen dazu schikaniert einen Zettel auszufüllen und abzugeben.

Wiedermal wurde nicht fristgerecht eingeladen, weshalb die Sitzung eigentlich frühestens am nächsten Tag hätte stattfinden dürfen, aber vor allem die geplante Wahl des neuen Vorsitzpostens, derer in der aktuellen Exekutive bereits einige stattfanden, nicht abgehalten werden konnte.

Als das Protokoll der letzten Universitätsvertretungssitzung zur Debatte stand, hat die GRAS einige Korrekturen eingebracht. Doch anstatt diesen Verbesserungen nachzukommen oder wenigstens per Audioprotokoll zu prüfen, wollten AG und VSStÖ die Korrekturen ohne Begründung ablehnen.

Ein anderes Thema, das von der GRAS eingebracht wurde, war das Projekt Freikost. Das Projekt wurde im Wintersemester 2014/15 unter der Koalition von GRAS und VSStÖ initiiert und erfolgreich durchgeführt. Dabei wurde einmal wöchentlich für Studierende im Freiraum auf freiwilliger Spendenbasis gekocht. Das Ziel der Freikost war die Schaffung einer leistbaren Alternative zu teuren Mensen. Doch anstatt die Freikost weiterhin wöchentlich unter der neuen Exekutive stattfinden zu lassen, können sich AG und VSStÖ nur zu einem Termin pro Monat durchringen und dem Bekenntnis, sich um mehr Termine zu bemühen. Davon haben Studierende, die mit prekären Lebensverhältnissen zu kämpfen haben und auf mindestens ein wöchentliches Angebot angewiesen sind, leider nichts. Es ist schade, dass die Exekutive sich derart elitär positioniert hat und weniger privilegierten Studierenden nicht helfen will.

Zudem hat die GRAS bei der ÖH Vorsitzenden Auskunft verlangt, ob Maximilian Wagner zeitgleich zu seiner Tätigkeit als Vertreter der Studierenden im Vizerektorat für Lehre angestellt war und ob die Vorsitzende darin einen Interessenskonflikt sieht. Die ÖH Vorsitzende hat darauf argumentiert, dass eine Anstellung beim Vizerektorat für Lehre Privatsache sei und sie trotz aufgezeigter Möglichkeiten die Anfrage nicht beantworten kann. Dass eine Anstellung beim Vizerektorat für Lehre während der Tätigkeit als ÖH (stv.) Vorsitzende Person sogar laut dem HochschülerInnenschaftsgesetz rechtswidrig wäre, scheint der Vorsitzenden dabei wohl egal zu sein.

Dass die Aktionsgemeinschaft Mandate in der Universitätsvertretung besitzt, hat mensch kaum gemerkt. Sie ist allerhöchstens durch Schweigsamkeit und fehlendem aktiven Engagement in der Sitzung aufgefallen.

Durch das aktive Engagement der GRAS konnte bei der Universitätsvertretungssitzung jedenfalls erreicht werden, dass die Satzung der ÖH Salzburg korrigiert wurde. Konkret beträgt nun die Einladungsfrist für Sitzungen von Studienvertretungen mindestens sieben Tage – dies macht die Terminplanung und eine angemessene Vorbereitung auf die Sitzung möglich. Außerdem hat sich die GRAS aktiv mit dem Raumproblem der Studienvertretung der Kommunikationswissenschaft auseinander gesetzt und eine für alle Betroffenen passende Lösung gefunden.


Menschenrechte kennen keine Obergrenze! #RefugeesWelcome

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Am 19. Jänner wurden sich ÖVP und SPÖ sich einig, in den kommenden drei bis vier Jahren nur 120.000 Schutzsuchende aufzunehmen. Dies steht konträr zum Menschenrecht, in jedem Land Asyl ansuchen zu dürfen.


Am 18.01. beginnt die Woche gegen Rechts in Salzburg, hier ein Terminüberblick:

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09.01.2016:

Gegenkundgebung an der Salzburger Grenze zu Freilassing
Image and video hosting by TinyPicWir gingen gemeinsam mit Freilassing setzt Zeichen und vielen anderen Orgas auf die Straße um uns dem Aufmarsch der rechtsextremen Gruppierung der „Identitären“ entschlossen entgegen zu stellen und ein klares Zeichen gegen die von ihnen verbreitete Hetze und für ein Miteinander und mehr Solidarität!

#RefugeesWelcome!


 

20.12.2015:

GRAS Salzburg kritisiert Arbeitsweise der neuen Exekutive

Grün-alternative Studierende zeigen sich irritiert von der Vorgehensweise und Intransparenz der VSStÖ-AG Koalition

Am Freitag, den 18.12.2015 fand die 1. ordentliche UV-Sitzung der Universitätsvertretung an der Universität Salzburg statt. Dort sollten endlich die Referentinnen und Referenten der neuen Exekutive (VSStÖ-AG) gewählt werden. Eine Wahlurne war jedoch leider nicht vorhanden, wodurch sich die Sitzung in die Länge zog. Referate sollen umbenannt und neue Aufgabenbereiche bekommen, wobei ein Mitglied des VSStÖ zugibt, dass die Umgestaltung der Referate nach außen nicht 100% transparent war. Ivana Ristic (Vorsitzende, VSStÖ) ist sogar der Meinung, dass Konzepte für neue Referate irrelevant sind, vor allem weil dies nur die innere Struktur betrifft.

Katharina Obenholzner, Mandatarin der GRAS kritisiert das Vorgehen der neuen Exekutive: „Man behauptet, mehr für Studierende tun zu wollen, Einblicke und Transparenz sind jedoch Fehlanzeige.“

Das Referat, in dem bisher Gesellschaftspolitik, Ökologie und Arbeit zu Menschenrechten angesiedelt war, wird dem Kulturreferat untergeordnet. Das Thema Menschenrechte wurde bei der „Umsiedelung“ komplett vergessen. Ein Mandatar der AG bemerkt, dass sich die Arbeit zum Thema Menschenrechte auf der ÖH in Grenzen halten soll. Gesellschaftspolitik soll sich ab sofort auf die Arbeit eines Sachbearbeiters im Kulturreferat beschränken. Die neue Pressereferentin ist bemüht um ein „ausgeglichenes Geschlechterverhältnis“ in ihrem Referat, Mitarbeiter*innen fehlen bisher jedoch und sie merkt an, dass sie „mit Frauen nicht so gut arbeiten kann.“

Die Leitung der Sitzung mutet eher wie ein Kaffeekränzchen an, Nicole Vorderobermeier, Mandatarin der Gras „Die Sitzung ist chaotisch und unorganisiert, die Vorsitzende verlässt den Raum, ohne die Sitzungsleitung abzugeben, Mandatarinnen werden übergangen, eine aktiv engagierte Studierendenvertreterin wird ohne Absprache aus einem wichtigen Gremium geworfen – das ist angesichts des Koalitionsbruches, mit dem Spruch, dass die GRAS angeblich nicht kompetent genug war, sehr interessant.“

Interessant ist auch, dass dem VSStÖ scheinbar egal ist, wer sich engagiert, so lange jemand die Arbeit leistet – kritisches Fragen ist hier unerwünscht“ kritisiert Felix Klein, Mandatar der GRAS.

 


 

12.11.2015:

ÖH Salzburg: Holpriger Start in Schwarz-Rote Exekutive

Abermals rechtswidrige Wahl, Wahlaufhebung erwartet

Nachdem die grün-rote Koalition in Salzburg vor sechs Wochen vom SPÖ-nahen VSStÖ aufgekündigt wurde, ist nun in der gestrigen Sitzung der ÖH-Universitätsvertretung ein neues Vorsitzteam gewählt worden. Nachdem die Abwahl der ÖH-Vorsitzenden Katharina Obenholzner (GRAS) kürzlich vom Wissenschaftsministerium als rechtswidrig aufgehoben wurde, ist jetzt abermals mit einer Wahlaufhebung zu rechnen. „Das Gesetz sieht für die Neuwahl der Vorsitzenden eine Einladungsfrist von zwei Wochen vor, tatsächlich wurde die gestrige Sitzung aber erst vor einer Woche eingeladen“, erläutert Katharina Obenholzner von der GRAS. „Der VSStÖ und die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft glauben offensichtlich, dass die Gesetze für sie nicht gelten. Nach der ersten peinlichen Wahlaufhebung wird jetzt wohl die zweite folgen“, so Obenholzner weiter.
Kritische Fragen und rechtliche Einwände wurden vor der Wahl des neuen Vorsitz-Teams von VSStÖ und AG abgewürgt. Es wurde der Antrag auf Schluss der Debatte gestellt und mit den schwarz-roten Stimmen durchgepeitscht. „Die Angst vor kritischen Fragen und die offensichtliche Inkompetenz bei der Interpretation von Satzung und Gesetz lassen Zweifel aufkommen, ob das neue Vorsitzteam tatsächlich gut auf die kommende Arbeit vorbereitet ist“, so Nicole Vorderobermeier (GRAS).
Die ÖH verliert ihre Transparenz – VSStÖ macht den Schüssel: Sowohl das Wirtschaftsreferat als auch der ÖH-Vorsitz sollen in der neuen Koalition vom VSStÖ besetzt werden, der nur als drittstärkste Fraktion aus der letzten ÖH-Wahl hervorgegangen ist. „Damit lässt sich der VSStÖ wie einst Wolfgang Schüssel als Dritter zum Ersten machen und erhält dazu noch die zwei Positionen, die die ÖH nach außen vertreten und bei Rechtsgeschäften bis zu 9.000€ gemeinsam zeichnungsberechtigt sind. Sämtliche internen Kontroll- und Transparenzmechanismen werden dadurch außer Kraft gesetzt“, warnt Nicole Vorderobermeier.


29.10.2015:
ÖH-Salzburg; Ende der GRAS-Exekutive, neuer Vorsitz konnte nicht gewählt werden
Wir sind schockiert über die heutige Sitzung der Universitätsvertretung!
Nach dem Ende der GRAS-Exekutive in der ÖH konnte heute aufgrund mangelnder Vorbereitung von Seiten des VSStÖ kein neues Vorsitzteam gewählt werden. Das studienälteste Mitglied (VSStÖ) der Universitätsvertretung übernimmt folglich den 1. Vorsitz. Hoffentlich schafft man es bei der kommenden Sitzung ein neues Team zu wählen und professioneller zu agieren, als dies heute der Fall war!Wir bedanken uns bei euch für eure Unterstützung in den letzten sechs Jahren voll erfolgreicher und progressiver Hochschulpolitik.
Die GRAS steht natürlich weiterhin für eine fortschrittliche, linke ÖH-Politik und wird sich auch weiterhin für Dich einsetzen!

27.10.2015:
THE LEFT IS UNDEAD! Halloweenparty im Denkmal
Trotz der aktuellen politischen Lage in Österreich ist es klar: Die Linke ist untot! Passend zum nahen Halloween feierten wir im Denkmal die untote Linke mit 30 bis 40 Gästen, coolen DJ’s und allerlei Alkohol. ;)
Zuvor konnten wir den zweiten erfolgreichen Beginn unserer beiden neuen Veranstaltungsreihen verzeichnen. Während wir letzten Woche den linken Lesekreis starteten, haben wir diese Woche unsere Filmreihe Hirnfutter mit der Dokumentation Wer rettet wen? begonnen.

7.10.2015: Koalitions-Crash und ein Genosse Burschenschafter im VSStÖ
Zu den aktuellen Geschehnissen in Salzburg – dem Ende der grün-roten Koalition und dem scharfen Rechtsruck des VSStÖ – hat nun auch Simon Hofbauer, Abgeordneter im Salzburger Landtag, Stellung genommen:
„Ich war gerade auf Einladung unsres Partner-Landtages im rot-grün regierten Rheinland-Pfalz zu Besuch, als mich letzten Freitag der Anruf ereilte, dass der „rote“ VSStÖ in Salzburg – nach nur drei Monaten – die Koalition mit der GRAS sprengen wird. Der fliegende Wechsel zur ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) war zu dem Zeitpunkt schon paktiert. Wohl um unangenehmen Fragen nach dem Warum und Wieso auszuweichen hat der Salzburger VSStÖ das Koalitionsende mit einer haarsträubende Geschichte begründet. Ein persönliches Gespräch mit der GRAS zu den Vorwürfen gab es natürlich nicht. Stattdessen wurde bei der APA eine Presseaussendung zum Koalitionsbruch mit Sperrfrist 17.00 eingestellt und die grünen KollegInnen auf ebendiesen Zeitpunkt bestellt. Das ist hinterfotzig, feig und schlechter politischer Stil. Und es zeigt wie viel Rückgrat die handelnden Personen im VSStÖ derzeit beweisen. […]“

2.10.2015: GRAS Salzburg kritisiert Rechtsruck des VSStÖ
Utl: Grün-alternative Studierende kritisieren den roten Koalitionwechsel zur Aktionsgemeinschaft in der ÖH Salzburg
Am Freitag wurde die seit 2009 bestehende grün-rote Koalition in der ÖH Salzburg abrupt beendet. Der SPÖ-nahe Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ) teilte per Presseaussendung mit, ab sofort mit der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) zu koalieren. 
Begründet wurde das Koalitionsende mit vagen Vorwürfen, sensible Daten seien an Dritte weitergegeben worden, wobei kein Schaden entstanden sei. „Die Vorwürfe sind völlig aus der Luft gegriffen. Leider hat der VSStÖ nicht das Gespräch gesucht hat, um diese fadenscheinigen Vorwürfe sachlich zu klären, sondern sie medial als Vorwand für einen Koalitionsbruch genutzt“, so Katharina Obenholzner, Vorsitzende der ÖH Salzburg (Grüne & Alternative Student_innen). „Unsere einzige Erklärung ist, dass es dem VSStÖ nur um den Vorsitz und mehr Posten geht.“
„Wir bedauern die Entscheidung des VSStÖ, die seit 6 Jahren erfolgreich grün-rote Zusammenarbeit mit derart fadenscheinigen Vorwürfen zu beenden“, so Nicole Vorderobermeir vom ÖH-Vorsitzteam (GRAS). „Unter der Führung von Maximilian Wagner, der unter anderem in einer konsevativen Studentenverbindung aktiv ist, scheint der VSStÖ scharf nach rechts abzubiegen. Damit entfernt sich der VSStÖ Salzburg weit von seinen Grundsätzen und jeglichem Anspruch, eine kritische, linke ÖH zu gestalten.“
„Dieser Rechtsruck in Richtung ÖVP-naher Aktionsgemeinschaft ist absolut unverständlich. Offenbar färbt der Rechtsruck der SPÖ im Burgenland auf den VSStÖ ab“,  so Obenholzner abschließend. „Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Entsoldiarisierung und einer erstarkenden FPÖ braucht es linke, kritische Hochschüler_innenschaften. Die GRAS steht für starke, progressive Studierendenvertretung und hatte dabei mit dem VSStÖ lange Zeit eine Verbündete, die nun offenbar nach rechts abgleitet.“ 

 

Demo: Pro Choice Is Ois, Sa, 25.07.2015, ab 12.30 Uhr am Hbf

Am Samstag, den 25.07.2015, findet wieder der alljährliche „1000-Kreuze-Marsch“ christlicher FundamentalistInnen in Salzburg statt. Ihr Ziel ist es, die bisherigen, hart erkämpften Errungenschaften von Frauen* im Bezug auf Selbstbestimmung über ihren Körper zu nehmen bzw. weiter einzudämmen.
Wir halten dagegen und sprechen uns gegen die Reduzierung von Frauen* auf Gebärmaschinen aus. Die Rechte und das Wohlbefinden von Frauen* dürfen nicht hinter die eines Zellhaufens gestellt werden.

Wir sind stattdessen für SELBSTBESTIMMUNG und fordern:

Entscheidet sich eine Frau* für einen Schwangerschaftsabbruch und lässt diesen durchführen, so ist der Abbruch immer noch im österreichischen Strafgesetzbuch festgehalten (§ § 96 und 97). Wir wollen, dass sich das ändert. Schwangerschaftsabbruch darf nicht strafbar sein!

Frauen* werden dabei Hürden in den Weg gestellt, wenn es um die Umsetzung von Schwangerschaftsabbrüchen geht. Zugang zu Abbrüchen in öffentlichen Krankenhäusern bekommen Frauen* derzeit weder in Tirol noch in Vorarlberg, österreichweit in nur sehr wenigen Krankenhäusern. Dadurch werden viele Frauen* dazu gezwungen, Abbrüche anderswo durchführen zu lassen – das bedeutet zusätzlicher finanzieller Aufwand und Stress. Wir wollen gut ausgebildete Ärzt*innen, die den minimalen Eingriff flächendeckend medizinisch korrekt vornehmen können und neutrale Beratungsstellen – in ALLEN Bundesländern!

Die Kosten für einen Schwangerschaftsabbruch betragen zwischen 400 bis 1.000 Euro, das ist eine der höchsten Raten europaweit. Österreichische Krankenkassen zahlen derzeit nichts dafür – auch das soll sich ändern!

Frauen* sind individuelle Subjekte, die über ihr eigenes Leben bestimmen können! Niemand kann uns einreden, dass Frauen* weniger Wert sind als ein Zellhaufen in unserem Körper! Wir werden uns dagegen wehren, unhygienische Schwangerschaftsabbrüche mit Drahtkleiderbügeln auf Küchentischen vorzunehmen zu müssen! Wehren wir uns gegen Fremdbestimmung über unsere Körper!

FÜR DIE FREIHEIT, FÜR DAS LEBEN – SELBSTBESTIMMUNG MUSS ES GEBEN!

Weitere Lesetipps:
https://infoladensalzburg.wordpress.com/2015/06/19/pro-choice-is-ois-broschure-zum-download/
www.die-abtreibung.at.tf
no218nofundis.wordpress.com

 


 

ÖH Salzburg: GRAS-VSStÖ setzen Koalition 2015-17 fort
Die Grünen & Alternativen StudentInnen (GRAS), die bei der ÖH-Wahl im Mai erneut stärkste Kraft wurden, setzen die Koalition mit dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) in der ÖH Salzburg fort.

Bei der konstituierenden Sitzung am Donnerstag, 18. Juni, wurde die amtierende ÖH-Vorsitzende Katharina Obenholzner (GRAS) wiedergewählt. Die Salzburgerin studiert im Master Soziologie an der Universität Salzburg und Innovationsentwicklung an der Fachhochschule Salzburg. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Maximilian Wagner (VSStÖ) und Nicole Vorderobermeier (GRAS) gewählt. Die grün-rote Koalition stützt sich auf eine Mehrheit von 9 von 15 Stimmen im Studierendenparlament.

„Wir haben seit 2009 viel für Salzburgs Studierende erreicht, zuletzt das günstigere Semesterticket in Form der neuen ‚StudentCARD‘. Wir freuen uns, die seit 2009 bewährte grüne-rote Zusammenarbeit weiterzuführen“, so Katharina Obenholzner. „Unser Schwerpunkt bleibt die Verbindung von praktischem Service für Studierende mit einer starken Vertretung in der Politik. Gerade in Zeiten zunehmender Fremdenfeindlichkeit, sozialer Ungleichheit und Krisen braucht es eine kritische Studierendenschaft. In der Hochschulpolitik setzen wir uns weiter für freie Bildung, gratis Lernmaterialien und vielseitige Lehre ein.“

Neben der Fortsetzung bestehender Projekte will die ÖH Salzburg in der neuen Funktionsperiode 2015-2017 mehr tun, um neue Studierende in die Vertretungsarbeit einzubinden. „Viele Studierende sehen die ÖH vorrangig als eine Serviceeinrichtung und unterschätzen die Möglichkeiten, sich selbst einzubringen und eigene Projekte umzusetzen. Daher haben wir neue Mitarbeitsformen geschaffen. So können sich auch Studierende mit wenig Zeit oder weiter entfernten Wohnorten besser einbringen“, so Nicole Vorderobermeier.

 


 

Demo: Salzburger Umbrella March, Do., 18. Juni ab 17 Uhr

Flüchtlinge brauchen Schutz – Wir spannen den Schirm auf! Am Donnerstag, 18. Juni, findet der Salzburger Umbrella March statt. Treffpunkt ist um 17 Uhr vor dem Schloss Mirabell; die Route führt zum Mozartplatz. Bring Schilder und Regenschirme mit! Die Forderungen des Bündnisses zum Umbrella March sind:

Sichere Wege öffnen
Flüchtlinge müssen die Möglichkeit haben, gefahrlos nach Europa zu gelangen, um hier einen Asylantrag stellen zu können. Deshalb fordern wir legale Einreisemöglichkeiten und humanitäre Aufnahmeaktionen.

Integration ermöglichen
Viele Flüchtlinge bekommen zwar Asyl, allerdings besteht ein massiver Mangel an Integrationsmaßnahmen. Die Situation am Arbeits- und Wohnungsmarkt führt zu menschenunwürdigen Lebensumständen. Und es fehlt an kostenlosen Deutschkursen. So drohen Armut und Obdachlosigkeit.

Mindestsicherung für Subsidiär Schutzberechtigte
Von der Salzburger Landesregierung fordern wir, dass sie auch Subsidiär Schutzberechtigten die Mindestsicherung gewährt. In allen anderen Bundesländern (mit Ausnahme des Burgenlands) ist dies bereits der Fall. Subsidiär Schutzberechtigte sind jene Flüchtlinge, die keinen Asylstatuts erhalten, die aber aus menschenrechtlichen Gründen nicht in Herkunftsländer zurückgeschoben werden können, beispielsweise wegen eines Bürgerkriegs.

 


 

Themenabend:

Utopien zu Migration jenseits von Nation & Kapital (18. Juni, 19 Uhr)

Aktuell wird viel über die rassistische Asylpolitik und die erschreckende Fremdenfeindlichkeit in Österreich diskutiert. Dabei beherrscht nicht nur das Scheitern der rot-schwarzen Bundesregierung die Debatte, sondern auch viele problematische Vorstellungen, die ihren Weg in unsere Köpfe gefunden haben. Es dominieren Fragen wie „Was nutzen uns EinwanderInnen?“, „Welche Menschen sollen nach Österreich ziehen dürfen – und welche nicht?“ oder „Was kostet die Umsetzung des Menschenrechts auf Asyl?“ In diesen Fragen spiegelt sich ein Denken wider, das in Nationalstaaten entstanden ist und einer kapitalistischen Logik folgt.

Beim nächsten Themenabends wird diskutiert, wie und warum Staaten überhaupt Migration regulieren und einschränken – und was es für eine Gesellschaft braucht, in der alle Menschen sich frei bewegen und frei leben können.

Interessierte sind herzlich willkommen!

Wann: Donnerstag, 18. Juni, ab 19:00 Uhr
Wo: Glockengasse 6, 1. Stock
Kontakt: salzburg@gras.at

Vorher findet ab 17 Uhr der „Salzburger Umbrella March“ für die Rechte von Flüchtlingen statt. Treffpunkt ist vor dem Schloss Mirabell. Schilder, Transpis, Regenschirme und Schlauchboote können gerne mitgebracht werden!

 


 

9. Juni 2015: Breaking News – billigeres Studi-Ticket für Salzburg ab September

Mit September kommt ein neues, billigeres Semesterticket für Salzburger Studierende! Dabei wird der Maximalpreis für Pendler*innen mehr als halbiert und sinkt von derzeit € 616 auf € 299 pro Semester! Für die Kernzone gibt es keine Preissteigerung – das Ticket für die Stadt Salzburg wird sogar etwas günstiger (€ 119 statt € 126).

In der ÖH Salzburg haben GRAS und VSStÖ viel gearbeitet und lange mit Landesrat Mayr und dem Salzburger Verkehrsverbund verhandelt, um diese Verbilligung als ersten Schritt hin zu leistbarer Mobilität zu erreichen. Es ist aber nur die erste Etappe: Unser Ziel ist mittelfristig eine s`COOL-Card für Studierende, die (wie jene für Schüler*innen und Lehrlinge) nur 96 Euro im Jahr kostet und für das ganze Bundesland gilt. Die soll für alle gelten – auch jene über 26. Langfristig braucht es aus verkehrs-, städte- und umweltpolitischen Gründen gratis Öffis.

Schon 2013 hat die ÖH mit damaligen ÖH-Vorsitzenden Simon Hofbauer (GRAS) die Kampagne „1 Land, 1 Jahr, 1 Ticket“ forciert. Durch das Engagement viele ÖH-Mitarbeiter*innen konnte jetzt die erste Verbesserung seit vielen Jahren erreicht werden. Sie tritt mit September 2015 in Kraft.

ticketgruppe
(vorne: Simon Hofbauer (eh. ÖH-Vorsitzender, GRAS), Hans Mayr (Landesrat), Katharina Obenholzner (ÖH-Vorsitzende GRAS), Damian Taferner (Studierendenvertreter) // hinten: Kay-Michael Dankl (GRAS), Marco Stadlberger (ÖH-Sozialreferent), Johannes Gfrerer (SVV))

 


 

8. Juni: Wie rechts ist die SPÖ? Diskussionsabend am Do., 11. Juni 2015

Rückt die SPÖ nach rechts – oder ist sie schon längst dort? Im Burgenland koaliert die SPÖ mit der rechtsextremen FPÖ; die Bundespartei nimmt das schulterzuckend bis wohlwollend hin; und in den anderen Bundesländern liebäugeln immer mehr Rote mit einem Pakt mit den Blauen – in Salzburg etwa SPÖ-Landessprecher Walter Steidl und Arbeiterkammer-Präsident Siegfried Pichler. Vom einst hoch gehaltenen antifaschistischen Grundsatz der SPÖ sind nur mehr Fetzen übrig.

Aber was steckt hinter diesem aktuellen Dammbruch? Oberflächlich betrachtet versucht die SPÖ, den drohenden Machtverlust durch die Option rot-blauer Koalitionen auszugleichen, der ihr mit dem Absturz bei Wahlen droht. Die SPÖ rückt nach rechts, beschließt Bettelverbote und fremdenfeindliche Gesetze, und redet zunehmend wie Pegida oder die FPÖ. Allerdings ist das kein neuer Trend. Gerade im Burgenland versucht die SPÖ seit Jahren ihre blauen Konkurrenz in Sachen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus rechts zu überholen. Die kritischen, linken Kräfte in der SPÖ sind längst in der Defensive und verlieren immer mehr an Boden.

Daraus ergeben sich viele Fragen, über die wir beim Diskussionsabend am 11. Juni diskutieren, z.B.: Wie weit rechts steht die SPÖ? Woher kommt der jetzige Rechtsruck? Und in welchem gesellschaftlich-politischen Kontext findet das statt?

Donnerstag, 11. Juni
19-20:30
Glockengasse 6 (1. Stock)

 


 

1. Juni: Themenabend – G7-Gipfen in Elmau; Kritik, Widerstand, Alternativen

Am Wochenende 6-7. Juni findet der G7-Gipfel in Elmau (Bayern) statt. In der Postkartenidylle von Schloss Elmau versammeln sich sieben StaatenlenkerInnen aus dem Globalen Norden, die für eine internationale Politik stehen, die sich längst von demokratischer Willensbildung und Kontrolle verabschiedet hat. Ob in Sachen Armutsbekämpfung, Flucht und Migration, TTIP oder Klimaschutz – die G7 betreiben für eine brutale Politik auf Kosten der Ärmeren, der Umwelt und zu Lasten der Demokratie. Ein breites Spektrum politischer und zivilgesellschaftlicher Gruppen will das nicht schweigend hinnehmen und organisiert Proteste gegen den Gifel.

Beim Themenabend am Donnerstag, 4. Juni, diskutieren wir über die G8/G7, die linke Kritik an und Proteste gegen ihre Politik sowie über mögliche Alternative zum Politikmodell der G7.

Donnerstag, 4. Juni
Ab 19 Uhr
Glockengasse 6, 1. Stock

Wir freuen uns über Interessierte!

 


 

 

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